Deutscher Gewerkschaftsbund

09.01.2013

Anrechnung Berufsschulunterricht

Wie wird der Berufsschulunterricht auf die Ausbildungszeit angerechnet?

Immer wieder kommt es zwischen Auszubildenden und Ausbildern bzw. Ausbilderinnen zu Streit und Missverständnissen wegen der Anrechnung der Berufsschulzeit auf die Arbeitszeit. Tatsächlich ist das Gesetz zur Regelung der Berufsschulzeiten etwas schwammig. Für Volljährige gibt es keine ganz eindeutige Gesetzgebung, auf die man sich beziehen kann.

Azubis können sich grundsätzlich auf folgende Regelungen berufen:

Für minderjährige Berufsschüler gilt:
An einem Berufsschultag mit mehr als fünf Schulstunden darf der bzw. die Auszubildende danach nicht mehr arbeiten. Dieser Unterrichtstag gilt als voller Arbeitstag und kann mit acht Stunden auf die gesetzliche Höchstarbeitszeit von vierzig Stunden pro Woche angerechnet werden (§ 8 JArbSchG). Wenn es keine eigenen tariflichen Anrechnungsregelung gibt, gelten auch keine kürzeren, tariflichen Arbeits- bzw. Ausbildungszeiten.

Gibt es zwei Unterrichtstage in der Woche mit weniger als fünf Unterrichtsstunden, so kann der Ausbildungsbetrieb bestimmen, an welchem der beiden Tage der bzw. die Auszubildende nach oder vor dem Unterricht in den Betrieb zum Arbeiten kommen muss. Der Unterricht sowie die Fahrtzeiten müssen aber angerechnet werden. Beginnt der Unterricht vor 9 Uhr in der Früh, ist die Beschäftigung vor der Berufsschule verboten (das gilt auch für Volljährige Azubis).

Anrechnungsbestimmungen für erwachsene Berufsschüler:
Hier fehlt es leider an einer expliziten gesetzlichen Anrechnungsbestimmung. Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich deshalb neben den unstrittig für alle Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen - also auch für Azubis - geltenden Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes (insb. 3 3 ArbZG) und auf den Beschluss des Bundesarbeitsgerichtes (BAG vom 26. März 2001, 5 ARZ 413/99).

Demzufolge kann die Berufsschulzeit auf die tägliche bzw. wöchentliche Ausbildungszeit immer dann angerechnet werden, wenn die Berufsschulzeit und die betriebsübliche Arbeitszeit des Azubis deckungsgleich sind.

Findet die Berufsschule aber zu Tageszeiten statt, an denen während der Zeit im Betrieb nicht gearbeitet wird, erfolgt keine Freistellung und keine Anrechnung. Es kann also passieren, dass Auszubildende in bestimmten Fällen weit über die vertraglich geregelte Arbeitszeit hinaus Zeit in Berufsschule und Betrieb verbringen, die absolute Grenze liegt dabei bei 48 Stunden. Ausdrücklich unzulässig ist es, die Berufsschulzeiten im Betrieb nachzuholen.

Der bzw. die Auszubildende muss nicht in den Betrieb zurückkehren, wenn die Restarbeitszeit nicht im Verhältnis zur Wegezeit steht (1:2). Auf die Arbeitszeiten werden auch hier alle Pausen und der Weg von der Berufsschule in den Betrieb einberechnet.

Blockunterricht:
Für einen planmäßigen Blockunterricht von mindestens 25 Stunden an mindestens fünf Tagen werden bei jugendlichen Auszubildenden 40 Stunden angerechnet. Zusätzliche betriebliche Ausbildungsveranstaltungen von bis zu zwei Stunden wöchentlich sind zulässig. Bei Volljährigen wird die Anrechnung wie an normalen Berufsschultagen auch gehandhabt.


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